Pressemitteilungen 2010
Hier finden Sie Pressemitteilungen, mit denen ich von meiner politischen Arbeit berichte. Die Mitteilungen werden über meinen großen Verteiler der regionalen und überregionalen Presse regelmäßig, aktuell zugesendet.
Außerdem finden Sie den Link zu den Pressemitteilungen der SPD-Landtagsfraktion.
Neben den Pressemitteilungen ist außerdem eine Auswahl von Interviews und Statements eingestellt.
| Pressemitteilungen der SPD-Landtagsfraktion |
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| Artikel und Interviews in Zeitschriften 2010 |
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- GdP-Newsletter Dezember 2010: Unterschiedliche Maßstäbe? „Dankesbriefe“ aus der Landespolitik an die Polizei Braunschweig.
- Neue Presse vom 30.12.2010: SPD fordert Hilfe für Briten-Standorte.
- Hannoversche Allgemeine Zeitung vom 17.12.2010: Stärkung des Ehrenamtes. Bundeskabinett ebnet Weg für Feuerwehrführerschein.
- Presseberichte der Süddeutschen Zeitung, HAZ und NP vom 18.11.2010 zum Drohnen-Einsatz im Wendland.
- Kreiszeitung Nartum vom 04.11.2010:
- Zevener Zeitung vom 29.10.2010: Im Schweinsgalopp durch den Landtag.
- Braunschweiger Zeitung vom 21.10.2010: Wohin gehört der Datenschutz-Beauftragte? Innenministerium muss laut Gerichtsurteil Befugnisse aufgeben.
- Die Welt vom 11.10.2010: SPD warnt vor übertriebener Härte gegen Castor-Gegner.
- Vorwärts-TiL von September 2010: Sparbeschlüsse treffen Landesbedienstete hart. Konzeptloser Möllring schwächt Behörden und greift in Tarifautonomie ein.
- NDR 1 Niedersachsen vom 09.10.2010: Castor-Transport: SPD kritisiert Innenminister.
- Braunschweiger Zeitung vom 25.09.2010: CDU-Politiker gegen Schünemann.
- Bild Hannover / Hannoversche Allgemeine Zeitung vom 17.09.2010: SPD fordert Hilfe für Bombenräumer.
- Aller-Zeitung vom 17.09.2010: Käfighaltung bei der Polizei
- Braunschweiger Zeitung vom 27.08.2010: Schünemann hat Verantwortung. Opposition sieht Einflussnahme im Fall Menger-Hamilton bestätigt.
- Braunschweiger Zeitung vom 26.08.2010: SPD und Linke kritisieren Minister scharf.
- Hessische/Niedersächsische Allgemeine vom 19.08.2010: Das fliegende Auge sieht nichts.Mini-Drohne der Polizei ist bislang nicht über Erprobungsstadium hinausgekommen.
- Braunschweiger Zeitung vom 28.07.2010: Die Region wäre die beste Lösung.
- Harburger Nachrichten vom 28.07.2010: Gastkommentar von Klaus-Peter Bachmann: Unmenschliches aus dem Hause Schünemann.
- Hamburger Abendblatt vom 27.07.2010: SPD: Gefälschte Pässe zur Abschiebung genutzt
- NDR Online vom 26.07.2010: SPD fordert Konsequenzen nach Freitod in Abschiebehaft
- Braunschweiger Zeitung vom 23.07.2010: Laser-Attacken auf Piloten – Forscher sollen abhelfen. SPD im Landtag fordert Projekt an der TU Braunschweig für mehr Sicherheit.
| Eigene Pressemitteilungen 2010 |
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- Pressemitteilung vom 29.12.2010: Bachmann: „Kommunaler Finanzausgleich muss Standortabbau auffangen!“
- Pressemitteilung vom 16.12.2010: Licht und Schatten beim neuen Feuerwehrführerschein.
- Pressemitteilung vom 16.11.2010: Bedauern um die Einstellung der Planungen zur RegioStadtBahn.
- Pressemitteilung vom 24.11.2010: Ja zur Brand- und Katastrophenschutzakademie in Celle - Nein zur alleinigen kommunalen Finanzierung.
- Pressemitteilung vom 23.11.2010: Schünemann missachtet fortgesetzt Verfassungsgericht.
- Pressemitteilung vom 17.11.2010: Geheimniskrämerei um Drohnen-Einsatz.
- Pressemitteilung vom 15.11.2010: Feuerwehr Braunschweig: Bachmann Vorsitzender des Fördervereins.
- Pressemitteilung vom 08.11.2010: SPD-Abgeordnete loben friedlichen Protest im Wendland.
- Erklärung der niedersächsischen SPD-Landtagsabgeordneten aus dem SPD-Camp im Wendland vom 07.11.2010
- Pressemitteilung vom 03.11.2010: Schünemann muss Rambogehabe ablegen.
- Pressemitteilung vom 15.10.2010: SPD-Arbeitskreis Polizei spricht sich gegen eine Heimatschutzpflicht aus.
- Pressemitteilung vom 13.10.2010: Kommunale Spitzenverbände tragen Änderungen in der Kommunalverfassung und Wahlrecht nicht mit. SPD hält es für inakzeptabel, gegen die massive Kritik der kommunalen Interessenvertretungen die Gesetze durchzupeitschen.
- Pressemitteilung vom 08.10.2010: Schünemann muss Provokationen einstellen.
- Pressemitteilung vom 30.09.2010: Klaus-Peter Bachmann: Land lässt neue Ganztagsschulen im Stich.
- Pressemitteilung vom 29.09.2010: Wahlrechtsreform: Schweinsgalopp von CDU und FDP unterbrochen.
- Pressemitteilung vom 24.09.2010: CDU und FDP brüskieren die Kommunen.
- Pressemitteilung vom 23.09.2010: Erwachsenenbildung wird von CDU/FDP-Landesregierung als Steinbruch für Kürzungen in der Bildung missbraucht.
- Pressemitteilung vom 22.09.2010: CDU und FDP schwächen kommunale Demokratie.
- Pressemitteilung vom 21.09.2010: SPD verlangt Unterrichtung über Castor-Einsatzkonzept.
- Pressemitteilung vom 17.09.2010: Bachmann unterstützt das Projekt „Schülerinnen und Schüler begleiten Abgeordnete.
- Pressemitteilung vom 16.09.2010: SPD setzt sich für Bombenräumer ein.
- Pressemitteilung vom 06.09.2010: Schünemann ignoriert Meinungsbildung aller Polizeipersonalräte.
- Pressemitteilung vom 26.08.2010: Bachmann: Vom hohen Ross stürzt man tief – Schünemann und die Einflussnahme bei Menger-Hamilton.
- Pressemitteilung vom 25.08.2010: Kommunalverfassung: Land muss Entwurf zurückziehen.
- Pressemitteilung vom 13.08.2010: Rauchmelderpflicht– Landesregierung blockiert schnelle Einführung
- Pressemitteilung vom 11.08.2010: SPD fordert Konsequenzen aus Abschiebe-Tragödie
- Pressemitteilung vom 26.07.2010: Klaus-Peter Bachmann: Passersatzpapiere: Schünemann betreibt Abschiebung um jeden Preis.
- Pressemitteilung vom 22.07.2010: Laser-Attacken auf Rettungshubschrauber sind schwere Straftaten.
- Pressemitteilung vom 14.07.2010: Bachmann: Professor Hesse belegt Arbeitsverweigerung der Landesregierung.
- Pressemitteilung vom 07.07.2010: Schünemann geht mit dem Kopf durch die Wand. SPD lehnt neues A-11-Konzept ab.
- Pressemitteilung vom 22.06.2010: Polizeihubschrauberstaffel für Niedersachsen unverzichtbar.
- Pressemitteilung vom 16.06.2010: Lies, Schostock und Bachmann am 4. August beim SPD-Sommerprogramm in Braunschweig.
- Pressemitteilung vom 15.06.2010: Polizeistruktur: Schünemann gefährdet Sicherheit im Land.
- Pressemitteilung vom 07.06.2010: Datenkrake Google in die Schranken weisen.
- Pressemitteilung für die öffentliche Veranstaltung am 6.6.2010 zum Thema: Asse II und die Folgen
- Pressemitteilung vom 12.05.2010: Schünemann entscheidet, wen Özkan integrieren darf.
- Pressemitteilung vom 07.05.2010: Landesregierung setzt Zeichen gegen Integration.
- Pressemitteilung vom 04.05.2010:Rettungsdienst: Landesregierung muss Klarheit schaffen.
- Pressemitteilung vom 29.04.2010: Handel mit Passersatzpapieren in Niedersachsen bleibt undurchsichtig.
- Pressemitteilung vom 22.04.2010: Mehr als 120 Schülerinnen und Schüler beim „Zukunftstag“ Gäste der SPD-Fraktion.
- Pressemitteilung vom 20.04.2010: SPD-Fraktion bietet kommender Ministerin Özkan fairen Dialog an.
- Pressemitteilung vom 31.03.2010: SPD-Landtagsabgeordneter Klaus-Peter Bachmann: „Landesregierung darf die Forderungen des Landeselternrates nicht mehr ignorieren.“
- Pressemitteilung vom 16.03.2010: SPD und Grüne gemeinsam gegen Massenabschiebung von Roma.
- Pressemitteilung vom 4.3.2010: Schülerinnen und Schüler spielen Landtagsabgeordnete
- Pressemitteilung vom 27.01.2010: Bachmann: Schwarz-gelbe Finanzpolitik kostet die Stadt Braunschweig allein im kommunalen Finanzausgleich rund 3,6 Millionen Euro.
- Pressemitteilung vom 27.01.2010: Bachmann: Schünemann verstößt gegen Grundgesetz.
- Pressemitteilung vom 15.01.2010: Bachmann: Landesfeuerwehrschulen Thema im Innenausschuss.
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