18. Sept. 2007

Pressemitteilung

„Situation der Polizei in Niedersachsen und in Stadt und Region Braunschweig“

SPD-Landtagsfraktion informiert vor Ort – Veranstaltung im Heidberg

Zu einer öffentlichen Veranstaltung lädt der Braunschweiger SPD-Landtagsabgeordnete Klaus-Peter Bachmann im Rahmen der Veranstaltungsreihe „SPD-Landtagsfraktion vor Ort“ für Mittwoch, den 26. September 2007, 16.00 Uhr in das Restaurant „I-Vent“ im Heidberger Hochhaus in die 17. Etage ein. Die SPD-Landtagsabgeordneten aus Braunschweig, Isolde Saalmann und Klaus-Peter Bachmann sowie der Vorsitzende des Arbeitskreises Innenpolitik der SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen, Innenminister a.D. Heiner Bartling wollen zum Thema „Situation der Niedersächsischen Polizei“ und insbesondere zur Situation in Stadt und Region Braunschweig informieren und diskutieren. Weiterhin nehmen die

Abgeordneten Hanne Modder und Ingolf Viereck teil, die gemeinsam mit Bartling und Bachmann dem Arbeitskreis Innenpolitik der Fraktion angehören.

Als Gäste diskutieren der Vorsitzende der Braunschweiger Kreisgruppe der Gewerkschaft der Polizei, Matthias Langemann und Dietmar Schilff für die Personalräte der Polizei mit.

Bachmann: „Seit der letzten Polizei-Strukturreform, die zur Verschärfung der Situation der Polizei in Niedersachsen geführt hat, hat sich auch die besonders angespannte Lage der Polizei in Stadt und Region Braunschweig nicht entspannt.

Die Ergebnisse der vor kurzem durchgeführten Berufs-Zufriedenheitsumfrage der GdP sprechen für Stadt und Region Braunschweig eine deutliche Sprache.“

Vorher werden die Vertreter der SPD-Landtagsfraktion um 14.30 Uhr die heutige Polizeistation Heidberg besuchen und mit der Dienststellenleitung, der Leiterin der Polizeiinspektion Braunschweig und Personalrat und Gewerkschaft der Polizei ein Informationsgespräch führen. Dabei wird es laut Bachmann auch um die „nicht erfolgreiche Behandlung einer Eingabe des Bürgervereins Heidberg an den Landtag gehen, die von der dortigen CDU/FDP-Mehrheit zurückgewiesen wurde“.