Pressemitteilung 6. August 2007

Bachmann besucht integrierte Regionalleitstellen für Feuerwehr und Rettungsdienst in Braunschweig und Hannover

Dem Braunschweiger SPD-Landtagsabgeordneten Klaus-Peter Bachmann ist es als

Brandschutz- und Rettungsdienstexperte seiner Fraktion im Rahmen der Novellierung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes gelungen, die Zuständigkeit der Kommunen für die Organisation der Leitstellen für Feuerwehr und Rettungsdienst in Niedersachsen zu bewahren. Der Niedersächsische Innenminister hatte bekanntlich in den letzten vier Jahren mehrfach versucht, diese unter Federführung der Polizei zu so genannten regionalen bunten Leitstellen zusammenzufassen.

Im jetzt verabschiedeten Gesetz wird die Organisationshoheit der Kommunen ausdrücklich bestätigt und die Möglichkeit zu regionaler kommunaler Zusammenarbeit und Kooperation mit der Polizei auf freiwilliger Basis der Beteiligten eröffnet.

An den Standorten Braunschweig und Hannover haben sich unter Federführung der dortigen Berufsfeuerwehren bereits integrierte regionale Leitstellen auf dieser freiwilligen Basis etabliert. Die Leitstelle in Braunschweig ist für rund 500.000 Einwohner und die Stadt Braunschweig sowie die Landkreise Peine und Wolfenbüttel zuständig. In Hannover „betreut“ die Leitstelle rund 1 Million Einwohner und die gesamte Region Hannover (Landeshauptstadt und ehemaliger Landkreis Hannover).

„Diese freiwillige Kooperation halte ich für beispielhaft für Niedersachsen“ betont der SPD-Katastrophenschutzexperte Klaus-Peter Bachmann. Aus diesem Grunde wird Bachmann an den kommenden Montagen auf den regionalen Leitstellen hospitieren, um sich von der Praxis der regionalen Zusammenarbeit ein Bild zu machen. Bei der Berufsfeuerwehr Braunschweig wird Bachmann am 13. August ab 8.00 Uhr (bis in die Abendstunden) auf der Leitstelle sein. In Hannover ist dieser Besuch im Rahmen seines Sommerprogramms für den 20. August ab 10.00 Uhr vorgesehen. In Hannover werden auch die Landtagsabgeordneten Sigrid Leuschner (Hannover), Hanne Modder (Bunde/Ostfriesland) und Jutta Rübke (Hildesheim) dabei sein, die mit Bachmann gemeinsam im Innenausschuss des Landtages sitzen.

gez. Klaus-Peter Bachmann MdL